Nutzungsbedingungen
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Saarland Business Community
Die Saarland Business SBC (nachfolgend SBC genannt) ist ein Online-Angebot der Saarbrücker Zeitung Verlag und Druckerei GmbH (nachfolgend "SZ" genannt). Betreiberin der SBC ist die SZ. Die SBC ist derzeit unter diesen Adressen erreichbar: www.sz-business.de und www.szbusiness.de. Weitere Ausgaben und Anwendungen der SBC für andere Produkte und Medien der SZ sowie der SZ-Tochtergesellschaft Saarbrücker VerlagsService GmbH (nachfolgend "SVS") und weiterer Partner der SZ können hinzukommen, diese greifen auf den Datenbestand und die Profile der bisherigen SBC zu.
Die SZ bietet ihren Usern in der SBC die Möglichkeit zur unentgeltlichen Veröffentlichung eigener Texte, Bilder und sonstiger Inhalte (z.B. Lebensläufe, Videos, PDF-, Word-Dokumente etc.). Registrierte Nutzer stellen sich hier per Online-Profil und ggf. Fotos, Videos und weitere Inhalte vor und können selbst verfasste Texte und Bilder und Videos und weitere Inhalte veröffentlichen.
Allgemeine Hinweise
Für die von ihm bereitgestellten Inhalte in der SBC ist der Nutzer (nachfolgend: Teilnehmer genannt) allein verantwortlich. Jeder Teilnehmer verpflichtet sich, das Angebot nicht zu nutzen, um Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr, verleumderisch oder pornographisch sind oder einen sonstigen Strafbestand erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen in der SBC keine Meinungsäußerung der SZ und ihrer Partner darstellen. Die SZ ist Betreiberin dieser Internetplattform, wird aber grundsätzlich nicht selbst Vertragspartner. So ist die SBC im Shop-Bereich - falls nicht anders angegeben - nur Vermittler, nicht aber Vertragspartner, insbesondere nicht der Verkäufer der angebotenen Waren.Registrierung und Nutzungsbedingungen
Für Dienste im SBC-Bereich ist die Registrierung erforderlich. Die Teilnahmebedingungen (Allgemeine Nutzungsbedingungen) gelten für jeden, der die auf der Internetplattform enthaltenen Leistungen in Anspruch nehmen möchte, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die SBC von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Bitte lesen Sie die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig, bevor Sie sich registrieren lassen; die Nutzungsbedingungen können sie sich auch vorab ausdrucken oder downloaden. Mit der Anmeldung bei der SBC akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen.Nutzungsbedingungen der Saarland Business Community
§ 1 Registrierung(1) Anmeldung und Teilnahmeberechtigung
Jeder Benutzer, der die Leistungen der SBC in Anspruch nehmen will (nachfolgend: Teilnehmer genannt), muss sich vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf aktuellem Stand hält.
Die erfolgte Registrierung wird dem Teilnehmer per E-Mail bestätigt.
Die SZ stellt ausdrücklich klar, dass kein Rechtsanspruch auf Registrierung besteht. Die SZ ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(2) Passwort und Pflichten
Mit der Registrierung erhält jeder Teilnehmer ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den Dienstleistungen im SBC-Bereich ist nur mit diesem Passwort möglich.
Der Teilnehmer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche durch Dritte auszuschließen.
Bei Verlust des Passworts oder wenn ihm bekannt wird, dass Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, ist der Teilnehmer verpflichtet, die Administratoren der SBC (redaktion(at)sz-business.de) unverzüglich schriftlich zu informieren und das Passwort zu ändern. Solange dies nicht geschehen ist und der Teilnehmer nicht den Beweis erbracht hat, dass statt seiner ein Dritter seinen Zugang zur SBC genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen dem Teilnehmer zugerechnet. Der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
Für Missbräuche Dritter haftet die SZ nur nach Maßgabe von § 3.
(3) Löschung der Registrierung
Jeder Teilnehmer kann seine Registrierung jederzeit in der SBC löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung.
Die SZ ist berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies insbesondere dann tun, wenn der Teilnehmer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt.
Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Teilnehmer von der SZ schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt.
Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegen die SZ, insbesondere nicht auf Löschung von Teilnehmer-Beiträgen.
§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte und sonstige Verantwortlichkeiten
(1) Verantwortlichkeit des Teilnehmers für die eigenen Beiträge
Der Teilnehmer ist für seine eigenen Beiträge (z.B. Videos, Texte, Abbildungen, Musik, Geräusche, Illustrationen, sonstige Daten), die er für die SBC sowie den Dienst saarland.tv bereitstellt, allein verantwortlich.
Der Teilnehmer verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm für die SBC bereitgestellten eigenen Beiträge, - und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten - nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten oder diese Nutzungsbestimmungen verstoßen.
Der Teilnehmer darf insbesondere keine Inhalte bzw. Beiträge mit Hilfe der SBC einstellen bzw. einstellen lassen, die Rechte Dritter (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Leistungsschutzrechte etc.) verletzten, die illegal, pornografisch, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, die zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Insbesondere haben Teilnehmer bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten. Teilnehmer sind unter anderem verpflichtet, keine verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden, obszönen oder rassistischen Äußerungen zu verbreiten.
(2) Keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit
Weder die SZ noch der Teilnehmer haften für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der von Teilnehmern bereitgestellten Beiträge. Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft.
Die Veröffentlichung von Teilnehmerinhalten und -meinungen in der SBC stellen keine Meinungsäußerung der SZ dar.
(3) Regelungen für die Einstellung von Beiträgen
Die in der SBC durch die Teilnehmer bereitgestellten bzw. eingestellten Beiträge sind fremde Inhalte, für die die SZ nicht verantwortlich ist.
Der Teilnehmer ist verpflichtet, keine Beiträge bereitzustellen bzw. zu veröffentlichen, die gegen die vorgenannten Regelungen in Absatz 1 (Verantwortlichkeiten des Teilnehmers) verstoßen.
Neben dem Einstellen von unzulässigen Beiträgen ist insbesondere nicht zulässig:
- Mehr als ein Teilnehmereintrag in der SBC zu halten, auch wenn ein Teilnehmer über verschiedene E-Mail-Adressen verfügen sollte;
- Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren;
- Die Angabe einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.
Die Einstellung von Inhalten bzw. Beiträgen durch den Teilnehmer im Namen von Dritten ohne deren ausdrückliche vorherige Zustimmung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne vorherige Einwilligung des Betroffenen keine persönlichen Daten, Telefonnummern oder Adressen veröffentlicht werden.
(4) Inhaltskontrolle und Löschung
Die SZ ist nicht verpflichtet, fremde Beiträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen hin zu überprüfen.
Erhält die SZ jedoch Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist die SZ berechtigt, den Beitrag ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Teilnehmers zu löschen oder die Abrufbarkeit des Beitrages zu sperren. Entsprechendes gilt bei Verstößen gegen die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.
Der Teilnehmer hat in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen die SZ.
(5) Haftungsfreistellung
Der Teilnehmer stellt die SZ von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen die SZ auf Grund eines vom Teilnehmer bereitgestellten Beitrages, der in der SBC eingestellt ist bzw. war, geltend gemacht werden.
(6) Links und Verantwortlichkeit für Viren
Die SZ weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf den Inhalte externer Links hat; hierfür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die SZ distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für den Inhalt externer Links.
Der Teilnehmer haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Die SZ behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen.
§ 3 Gewährleistung und Haftung der SZ
(1) Gewährleistung
Nach dem jetzigen Stand der Technik ist es nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund kann die SZ keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Teilnehmer bereitgestellten Beiträge übernehmen.
(2) Haftung
(2.1) Schadensersatzansprüche gegen die SZ sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die SZ, ein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.
Die SZ haftet jedoch, wenn von einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist, verletzt wird ("Kardinalpflichten").
(2.2) Soweit die SZ dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Diese Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn das schadensauslösende Ereignis durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der SZ grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
(2.3) Soweit eine Haftung der SZ ausgeschlossen bzw. begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der SZ.
(2.4) Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ebenso bleibt unberührt, die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 4 Urheberrechte
(1) Urheberrecht an den Beiträgen und Nutzungsrechte der SBC durch die SZ
Das Urheberrecht für eingestellte, urheberrechtsfähige Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) von Teilnehmern, verbleibt beim jeweiligen Verfasser.
Der Teilnehmer gibt der der SZ mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht, den Beitrag zeitlich unbeschränkt auf den Seiten der SBC zu präsentieren, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten oder bei Werbung aller Art für Angebote der SZ auf jede Weise in allen Medien zu nutzen. Dabei sichert der Teilnehmer zu, dass er zur Einräumung dieses Rechts in vollem Umfang berechtigt ist.
An die SBC sind unterschiedliche Medien angeschlossen. Der Teilnehmer berechtigt die SZ, eingestellte Beiträge (z.B. Texte, Abbildungen, Illustrationen, sonstige Daten) in Produkten der Saarbrücker Zeitung Druckerei und Verlag GmbH (Print-Ausgabe). Ebenso berechtigt der Teilnehmer die Saarbrücker VerlagsService GmbH, eingestellte Beiträge in deren Produkten (Print und Online) zu veröffentlichen.
(2) Nutzungsrechte der Teilnehmer
Die Nutzungsrechte an sämtlichen Inhalten der Website stehen der SZ zu. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urhebergesetzes bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SZ. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Insbesondere bedürfen Vervielfältigungen für kommerzielle Werbung, Nutzung oder Verwertung der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SZ. Lediglich die Anfertigung einer Kopie von den Inhalten der Beiträge ist ausschließlich zur persönlichen, nicht gewerblichen Nutzung gestattet, unter der Voraussetzung, dass die Herkunft deutlich erkennbar bleibt (z.B. durch Quellenangabe).
§ 5 Datenerhebung und Datenschutz
(5.1) Allgemeiner Hinweis und Zustimmung
Mit der Registrierung in der SBC stimmt der Teilnehmer den folgenden Datenschutzbedingungen zu. Wenn Sie mit der Datenschutzbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie leider auf eine Anmeldung verzichten.
Der Teilnehmer stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner Daten und Beiträge ausdrücklich zu. Der Teilnehmer hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich an die redaktion(at)sz-business.de zu erfolgen.
(5.2) Datenschutzbestimmungen und Datensicherheit
Die SZ hält sich beim Betrieb der SBC streng an die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz.
Die SZ schützt die persönlichen Daten der Teilnehmer, die nicht für die Veröffentlichung durch den Teilnehmer freigegebenen sind, im Rahmen des technisch machbaren vor unerlaubtem Zugriff, Verwendung und Weitergabe. Zu diesem Zweck hält Sie entsprechende Sicherheitstechnologien und Verfahren für die Datensicherheit ihrer Teilnehmer auf dem aktuellen Stand.
Die SZ möchte jedoch darauf hinweisen, dass trotz der Datenschutzmaßnahmen keine Garantie für die Sicherheit der Daten übernommen werden kann. Für Schäden, die durch die Nutzung des Systems entstehen, kann keine Haftung übernommen werden.
(5.3) Sammlung, Speicherung und Nutzung der persönlichen Daten des Teilnehmers
Die von Teilnehmer selbst angegebenen Daten (wie z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) und statistische Daten über die Nutzung der einzelnen Websites werden durch die SZ für die bedarfsgerechte Gestaltung der Website genutzt.
Die Teilnehmer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass persönlich identifizierbare Daten, die die Teilnehmer direkt in der SBC oder anderen öffentlichen Kommunikationsprogrammen der Comunity weitergeben, möglicherweise von anderen Personen gesammelt und verwendet werden können
Die SZ empfiehlt das Lesen der Datenschutzbestimmungen von Websites, die Sie über Links der SBC erreichen können, so dass der Teilnehmer versteht, wie diese Websites Ihre Daten sammeln, verwenden und weitergeben. Die SZ ist nicht für Inhalte und Datenschutzgarantien von Websites außerhalb der SBC verantwortlich.
(5.4) Verwendung Ihrer persönlichen Daten
Die SZ verwendet die von den Teilnehmern angegebenen bzw. durch die Nutzung entstehenden Daten zum Betreiben der SBC.
Die SZ gibt die Personendaten ihrer Nutzer nicht ohne deren Zustimmung an Dritte weiter (Name, Adresse, Alter, E-Mail-Adresse, Telefon etc.). Eine Weitergabe der Personendaten erfolgt lediglich dann an ermittelnde staatliche Behörden (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft), wenn ein Nutzer gegen geltendes Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen hat und dieser Verstoß Inhalt eines Verfahrens ist und die Herausgabe der Daten entsprechend von den zuständigen staatlichen Stellen angeordnet wird.
Die SZ verkauft oder vermietet die Personendaten ihrer Nutzer nicht an Dritte.
(5.5) Verwendung von Cookies
Die Websites der SZ verwenden "Cookies", um Ihnen die Nutzung zu vereinfachen und zusätzliche Funktionen anbieten zu können.
Ein Cookie ist eine Textdatei, die von einem Webserver auf Ihre Festplatte kopiert wird. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer bringen. Ein Hauptzweck von Cookies ist es Sie beim Navigieren durch den Web-Auftritt zu unterstützen und Eingaben zu vereinfachen. Der Zweck eines Cookies ist es unter anderem, einem Webserver mitzuteilen, dass Sie zu einer bestimmten Seite zurückkehren die Sie schon einmal besucht haben. Ggf. können bereits gespeicherte Einstellungen abgerufen werden, so dass Sie die von Ihnen angepassten SBC-Sites einfacher nutzen können. Sie können Cookies annehmen oder ablehnen. Die Mehrzahl der Webbrowser nimmt Cookies automatisch an. Sie können Ihre Browsereinstellungen für Cookies auch nach Ihren Bedürfnissen anpassen. Wenn Sie Cookies ablehnen, können Sie jedoch möglicherweise nicht alle interaktiven Möglichkeiten der SBC-Dienste oder Websites vollständig nutzen.
(5.6) Kontrolle der persönlichen Daten durch den Teilnehmer
Sie können eine Zustimmung zur Kontaktaufnahme durch die SBC oder die Lieferung von Newslettern von der SBC jederzeit über ihr Benutzerprofil ändern.
Melden Sie sich hierzu bei der jeweiligen SBC-Website an und klicken Sie dann auf "Benutzerprofil ändern" bzw. "Benutzerdaten". Auf der folgenden Seite können Sie Ihre Benutzerdaten ändern und Zusatzdienste wie z.B. Newsletter einstellen.
Für die Löschung Ihres Zugang schicken Sie bitte eine E-Mail an redaktion(at)sz-business.de
(5.7) Änderungen über die Regelungen über Datenerhebung und Datenschutz
Die SZ wird diese Regelungen über die Datenerhebung und den Datenschutz bei Bedarf ggf. aktualisieren. Die SZ empfiehlt Ihnen, dieses Dokument regelmäßig zu überprüfen, damit Sie über die Datenerhebung und den Schutz Ihrer Daten durch die SBC aktuell informiert sind.
§ 6 Sonstige Bedingungen für den gesamten SBC-Bereich
(1) Die Leistungen des SBC-Bereichs werden von der SZ unentgeltlich und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs angeboten.
Die SZ behält sich das Recht vor, jederzeit den SBC-Bereich ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen. Die SZ übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit des Systems, inklusive der damit verbundenen Dienstleistungen.
(2) Für den SBC-Bereich gelten auch die im Internet üblichen Umgangsformen und Verhaltensregeln.
(3) Es wird vereinbart, dass das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Gerichtsstand für gerichtliche Auseinandersetzungen ist Saarbrücken.
§ 7 Änderung der Teilnahmebedingungen
Die SZ ist berechtigt, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen einseitig zu ändern. Sofern dies geschieht, wird die Änderung in der SBC bekannt gegeben oder die Teilnehmern werden über Ihre E-Mail-Adresse entsprechend informiert.
Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen.
Soweit der Teilnehmer nicht innerhalb von 8 Tagen schriftlich per Email (an: redaktion(at)sz-business.de) widerspricht, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen.
Widerspricht der Teilnehmer, der Änderung der Nutzungsbedingungen, so ist die SZ berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden und die Löschung der Registrierung vorzunehmen.
Stand: 26. Juni 2007
